Maas: Deutschland habe ein Problem mit Rechtsextremismus

Berlin (Faz) - Außenminister Heiko Maas (SPD) hat zum Zusammenhalt gegen Feinde der Demokratie aufgerufen. „Wenn Rechtsradikale sich heute als „nationaler Widerstand“ bezeichnen, wenn sie auf ihren Demos die Symbole der Widerstandskämpfer von 1944 bei sich tragen, dann verletzen und beleidigen sie das Andenken an Männer wie Adam von Trott“, sagte Maas am Samstag laut Redemanuskript bei einer Gedenkfeier zur Erinnerung an den 75. Jahrestag des gescheiterten Hitler-Attentats im hessischen Bebra-Imshausen. „Dann ist es an uns, laut und deutlich „Es reicht!“ zu sagen.“

Zu der Gedenkfeier hatten die Universität Göttingen und die Stiftung Adam von Trott eingeladen. Der Widerstandskämpfer Adam von Trott zu Solz wurde für seine Beteiligung an der Verschwörung vom 20. Juli 1944 von den Nazis in Berlin-Plötzensee hingerichtet.

Auf verrohte Sprache folgten rohe Taten, sagte Maas und erinnerte an den ermordeten Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke. „Der Tod von Walter Lübcke ist eine Zäsur, weil er mitten ins Herz unserer Demokratie zielt“, sagte der Außenminister. „Und er macht deutlich: Deutschland hat ein Problem mit rechtem Terror.“ Anders als zur Zeit des Widerstands gegen den Nationalsozialismus seien heute die Demokraten in der Mehrheit. „Doch diese Mehrheit ist in Gefahr, wenn sie die Verrohung, die Grenzüberschreitungen, die Gewalt wortlos hinnimmt.“

In Kassel nahmen am Samstag Zehntausend Menschen an einer Demonstration gegen Rechts teil. Grund dafür war die Demonstration der rechtsextremen Partei „Die Rechte“, die mit etwa 100 Personen in Kassel vertreten war.