Die starke Merkel machte AKK ohne die SPD zur Ministerin
Berlin (Hau-Afp) - Annegret
Kramp-Karrenbauer als neue Bundesverteidigungsministerin zu installieren, war
Chefsache. Angela Merkel ließ Beobachter bis zuletzt glauben, Jens Spahn sei
der Favorit. Die SPD fühlt sich übergangen.
Bundeskanzlerin Angela
Merkel und CDU-Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauerhaben
nach "Spiegel"-Informationen zwei Wochen lang über die Nachfolge
für Ursula von der Leyen als Bundesverteidigungsministerin verhandelt.
Dabei
sei auch die Option von Kramp-Karrenbauers Wechsel ins Bundeskabinett
diskutiert worden. Die CDU-Chefin habe seit der Nominierung von der Leyens
Anfang Juli über ihren Eintritt in die Bundesregierung nachgedacht, berichtete
der "Spiegel" am Freitag vorab aus seiner neuen Ausgabe.
CSU-Chef Söder gab Zustimmung
CSU-Chef
Markus Söder sei über die Gespräche in einem Telefonat mit Merkel und
Kramp-Karrenbauer bereits am Montag informiert worden und habe seine Zustimmung
gegeben, berichtete das Magazin weiter.
Endgültig
sei die Entscheidung dann erst in einem Gespräch zwischen der Kanzlerin und der
CDU-Vorsitzenden am Dienstag gefallen.
Zu
diesem Zeitpunkt, da von der Leyen gerade in Straßburg dabei war, die
Abgeordneten des EU-Parlaments auf ihre Seite zu ziehen und um eine Mehrheit
für die Wahl zur Kommissionschefin zitterte, glaubten viele Beobachter noch
an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn als ihren Nachfolger.
SPD wurde vor vollendete Tatsachen gestellt
Die SPD wurde
dem Bericht zufolge am Dienstagabend über die tatsächliche Besetzung
informiert, nachdem Kramp-Karrenbauer ihren Wechsel per Telefonschalte im
CDU-Präsidium verkündet hatte.
SPD-Bundestagsabgeordnete
sprechen Kramp-Karrenbauer ab, für das Amt der Verteidigungsministerin die
nötige Kompetenz mitzubringen.
Er
finde den Wechsel "problematisch", da die neue Ministerin "das
Amt offenbar nutzen will, um sich für eine Kanzlerkandidatur zu
profilieren", sagte SPD-Fraktionsvize Karl Lauterbach dem
"Spiegel".
Es sei
nicht darauf geachtet worden, wer die beste Besetzung sei, sondern es hätten
sich "machtstrategische Überlegungen mit inhaltlichen vermischt",
sagte Lauterbach, der sich für den SPD-Vorsitz bewerben will.
Oppermann: "AKK flieht verzweifelt nach
vorn"
Auch
Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) äußerte sich kritisch.
"Nach ihren Misserfolgen als CDU-Vorsitzende sieht der Griff Annegret
Kramp-Karrenbauers zum Verteidigungsministerium aus wie eine verzweifelte
Flucht nach vorne", sagte er dem Magazin.
"In
der kurzen Zeit bis zur nächsten Wahl wird sie sich dort aber kaum profilieren
können."