Herausgegeben vom CEMO Centre - Paris
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Ein Diktatur breitet sein Begraben vor...Erdogans repressive Politik zeichnet sein Ende ab

Montag 08.Juli.2019 - 12:51
Die Referenz
Shaimaa Hifzy
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Die jüngsten Veränderungen der Entscheidungen der türkischen Wähler haben die Kommunalwahlen zugunsten der Oppositionspartei auf Kosten der Regierungspartei Justiz und Entwicklung (AKP) beeinflusst, wodurch die Zukunft des türkischen Präsidenten und die Wege der Macht im Land auf dem politischen Spiel brachten.


Der Kandidat der Regierungspartei, Binali Yıldırım, verlor im März 2019 die Kommunalwahlen für den Posten des Bürgermeisters von Istanbul gegen den Kandidaten der Republikanischen Volkspartei, Ekrem İmamoğlu, aber der Oberste Wahlrat der Türkei hat das Ergebnis annulliert, mit einer Mehrheit von sieben bis vier Stimmen und befahl die Wiederwahl.


 Ein Diktatur breitet

Die Beseitigung der Kontrolle... die Methode von Erdogan

Das obere Rat in Türkei wurde unter dem Druck von Erdogan zu der Entscheidung zur neuen Wahl gezwungen, trotz des Einspruchs der Opposition, die das Eingreifen des Präsidenten in einen solchen Prozess als "Diktatur" und einen ungewöhnlich offensichtlichen Verstoß gegen das türkische demokratische System bezeichnete.


Wenn wir die politische Situation in der Türkei analysieren, stellen wir fest, dass seit Erdogans Machtantritt die systematische Kontrollen über seinen Autorität aufgehoben wurden, aber eine Form der Rechenschaftspflicht in diesem "autoritären und wettbewerbsorientierten" Regime, der Erdogan nicht entgehen konnte, waren Wahlen.


Laut einer Studie des Zentrums «Europäisches Auge für Extremismus» übernahm Erdogan auf seine Art und Weise seinen Erfolg bei der Kontrolle der Macht über die Wahlberechtigung als "die Stimme der stillen Mehrheit während der Jahre der atatürkischen Herrschaft, wo die Rechte der religiösen Türken beraubt wurden."


 Ein Diktatur breitet

Erdogans Risiko


Selbst mit der zunehmenden Ungerechtigkeit bei den Wahlen und dem strengeren Gleichgewicht gegen die Opposition war Erdogans Hand an den direkten Betrug oder die Annullierung von Wahlen gebunden, deswegen könnte man die letzten Ereignisse in Istanbul als neue Veränderung der Situation bezeichnen.


Istanbul stellt eine enorme Menge an Geld zur Verfügung, um das Funktionieren und die Aktivitäten der AKP aufrechtzuerhalten, und die Stadt wird von einem Netzwerk von AKP-Geschäftsleuten regiert, die Seite an Seite mit Staatsbeamten arbeiten, um durch Bau- und Infrastrukturprojekte Arbeitsplätze zu schaffen und Dienstleistungen zu erbringen, was die Popularität der Partei laut einiger Analysen verstärkt und die AKP-Geschäftsleuten sowie ihre Männer reicher macht.


Istanbul ist eine wichtige Stadt für die Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung, wobei Erdogan hätte versuchen können, mehr Abstand zu den Wahlen zu halten, aber er hat sein ganzes Gewicht in diesen Prozess gesteckt, was zum Verlust vieler Stimmen führte.


Erdogans Risiko und sein rücksichtsloses Verhalten und die Einheit der Opposition haben möglicherweise zu einer Niederlage und seinem Verlust geführt, die nicht die erste ihrer Art für die Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung sind.


Dennoch kontrollieren Erdogan und seine Loyalisten immer noch den Staat, was dazu genutzt werden kann, die Autorität von İmamoğlu zu untergraben, und unabhängig von den politischen Erfolgen der Opposition wird die Reform des ideologischen Schadens für die Türkei und darüber hinaus aufgrund der Herrschaft Erdogans länger dauern.


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