Scholz: SPD kann bei Bundestagswahl stärkste Partei werden
Mittwoch 05.Juni.2019 - 08:50
Berlin (Welt) - Die SPD muss nach Ansicht von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) an ihrem Anspruch festhalten, den nächsten Bundeskanzler zu stellen. Für die SPD sei es eine Chance, dass bei der kommenden Bundestagswahl zum ersten Mal seit 1949 kein amtierender Kanzler oder eine Kanzlerin antrete, sagte Scholz dem Magazin "Stern" in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview. "Wenn wir es gut machen, haben wir also eine Chance."
Scholz sagte in dem "Stern"-Interview, dass Nahles' Rückzug ihm "persönlich sehr nahe" gehe. Manche Kritik an ihr habe ihn "erschüttert". Der Rücktritt habe allerdings etwas ausgelöst "bei jedem in der SPD", sagte Scholz. "Es ist auch dem Letzten klar, dass wir das Ruder rumreißen müssen."
Die Wahlaussichten seiner Partei bewertete Scholz trotz der gegenwärtigen Krise positiv: "Die Chance, stärkste Partei zu werden, ist bei der nächsten Bundestagswahl deutlich größer als in vielen Jahren zuvor", sagte der Vizekanzler, der auch stellvertretender Vorsitzender der Bundes-SPD ist. "Wir dürfen uns nicht kleiner machen, als wir sind."
Scholz forderte die Union auf, seiner Partei in den kommenden Monaten inhaltlich entgegenzukommen, um den Fortbestand der großen Koalition zu sichern. Mit Blick auf die vereinbarte Halbzeitbilanz der Regierung sagte er: "Wir müssen zu Potte kommen beim Abbau des Soli für die meisten Steuerzahler, beim Klimaschutz und bei der Grundrente." Die Bilanz sei "für uns ein Ansporn, gut zu regieren, und für die Union eine Mahnung, uns nicht am langen Arm verhungern zu lassen".
Die Führungsfrage bei der SPD ist derzeit völlig ungeklärt. Es zeichnet sich nicht ab, wer bei einer Bundestagswahl als Kanzlerkandidat ins Rennen gehen könnte. Partei und Bundestagsfraktion werden nach dem Rücktritt von Andrea Nahles kommissarisch geführt, eine dauerhafte Lösung ist in beiden Fällen noch nicht in Sicht.
Die Kanzlerfrage ist auch bei der CDU ungeklärt. Bundeskanzlerin Angela Merkel will bei der nächsten Wahl nicht mehr antreten. Eine Festlegung auf Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer als Kanzlerkandidatin gibt es noch nicht.
