Orban und Morawiecki für Merkel als EU-Ratspräsidentin

Berlin (Welt) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist am Rande des EU-Gipfels im rumänischen Sibiu vor zwei Wochen von den Premierministern der Visegrád-Staaten gebeten worden, als Nachfolgerin von Donald Tusk EU-Ratspräsidentin zu werden. Dies bestätigten mehrere voneinander unabhängige Quellen dem Magazin „Spiegel“.

Vor Beginn der offiziellen Sitzung kamen die vier Premiers aus Ungarn, Polen, Tschechien und der Slowakei mit der Kanzlerin zusammen und baten sie, Tusks Nachfolge zu übernehmen.

Die Offerte überrascht, da etwa Ungarns Premier Viktor Orbán oder der Pole Mateusz Morawiecki vor allem in der Flüchtlingspolitik zu den scharfen Kritikern der Kanzlerin gehören.

Ratspräsident soll wie ein Moderator agieren

Mit der Angelegenheit vertraute Diplomaten weisen jedoch darauf hin, dass es den Visegrád-Premiers darum gehe, im Rat ein starkes Gegengewicht zu einer EU-Kommission aufzubauen, die sie zunehmend als politisch wahrnehmen. Die politischen Differenzen mit Merkel, so heißt es, wären nicht entscheidend, da sich der Ratspräsident im Wesentlichen auf die Aufgabe des Moderators beschränken müsse.

Merkel, die die Übernahme eines EU-Postens bereits mehrfach öffentlich abgelehnt hatte, wies auch das Ansinnen der Visegrád-Premiers zurück. Nach Informationen des „Spiegel“ sagte Merkel, den Job müsse „ein Jüngerer“ machen. Vor einer Woche bekräftigte Merkel noch einmal, dass sie „für kein weiteres politisches Amt, egal wo es ist, auch nicht in Europa, zur Verfügung stehe“.