Sie haben uns ihre Stimmen nicht gegeben…Erdogan schimpft mit seinem Volk, nachdem er die Wahlen verloren hat
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan
griff das türkische Volk an, weil es bei den Kommunalwahlen nicht die Partei
gewählt hatte, der er angehört. Es blieb nicht beim Angriff, sondern es ging so
weit, dass Erdogan dem Volk Verrat vorgeworfen hat, obwohl er den Türken ´´Ernährung``
gegeben hätte.
Bei einem Treffen mit Parteichefs,
Bürgermeistern und der Parteiverwaltung in Istanbul sagte Erdogan, Präsident
der regierenden Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP), der bei den
letzten Wahlen eine neue Amtszeit verlängern will, dass seine Partei sich dafür
eingesetzt hat, dass alle satt werden, doch sie gaben der Partei nicht ihre
Stimme.
Erdogan fügte hinzu, dass seine Partei sich
künftig eher auf den Verstand als auf den Bäuchen konzentrieren werde. Erdogan
führte weiter: "Wir haben alle Bäuche gefüllt, aber das spiegelt sich nicht
in den Wählerstimmen wider. Wir füllten alle Bäuche, aber das Ergebnis war, wie
Sie sehen können. Ihr haben sie satt gefüllt und alle ihre Bedürfnisse erfüllt
und sie haben euch nicht ihre Stimmen abgegeben."
Erdogan verurteilte die Kritik von Ahmed
Davutoglu und Abdullah Gül für die Entscheidung der Hohen Wahlkommission, die
Kommunalwahlen in Istanbul abzusagen und wiederzuholen.
Die von Erdogan geführte Partei für
Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) verlor bei den Kommunalwahlen in der Türkei
am 31. März in großen Kommunen wie Antalya, Ankara und Istanbul.
Die Partei reichte bei der Hohen
Wahlkommission Einspruch gegen die Wahlkommission wegen angeblichen Betrugs bei
den Kommunalwahlen in Istanbul ein, worauf die Oberste Wahlkommission
beschloss, die Kommunalwahlen in Istanbul am 23. Juni zu wiederholen.
Die Opposition beschrieb die Entscheidung der
Hohen Wahlkommission als Schlag gegen den Willen des Volkes.
Die westliche Presse behauptete, dass die
Entscheidung der Hohen Wahlkommission das Ergebnis von Erdogans Drohungen
gewesen war und, dass es schwierig ist, über die Existenz demokratischer Wahlen
in der Türkei zu sprechen.
Die AKP verlor bei den Wahlen die Stadt
Istanbul zum ersten Mal seit 25 Jahren, obwohl sie bei den Kommunalwahlen am
31. März die Mehrheit erhielt.
Die Hohe Wahlkommission beschloss nach dem Widerspruch
der regierenden Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP), im kommenden
Monat die Wahlen zu wiederholen, mit dem Vorwand, dass Unregelmäßigkeiten das
Ergebnis beeinflusst hätten.
Die türkische Opposition mobilisiert für einen
entscheidenden Showdown mit der AKP, um die Stadt Istanbul zu gewinnen, nachdem
die Ergebnisse der ersten Wahlen widerrufen wurden.
Die türkische Oppositionszeitung Zaman schrieb:
Es schien durch eine Reihe von Erklärungen, dass die oppositionelle
Republikanische Volkspartei sich darauf vorbereitet, die herrschende Partei für
Gerechtigkeit und Entwicklung zu besiegen.
In diesem Zusammenhang sagte die wichtigste
Oppositionspartei in der Türkei, dass ihr Kandidat bei der Wahl des
Bürgermeisters von Istanbul um den Posten konkurrieren und ihn erneut gewinnen
wird, nachdem die Wahlkommission die Wiederholung angeordnet hatte. Die Entscheidung
der Wiederholung der Wahlen führte zu Bedenken der Investoren und zu einer
europäischen Kritik.
Mehrere kleine türkische Oppositionsparteien
deuteten auch an, dass sie Akram Imam Oglu, den Kandidaten der Republikanischen
Volkspartei (CHP), der sich für das Amt des Istanbuler Bürgermeisters bei der
Wiederwahl stellt, unterstützen könnten. Es wurde auch auf die Risiken hingewiesen,
denen Erdogan und seine Partei infolge der Entscheidung der Wiederholung der
Wahlen ausgesetzt sind.