Schäuble: „Angela Merkel bleibt Kanzlerin“
Berlin (Zeit) - Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) erwartet, dass Kanzlerin Angela Merkel bis 2021 im Amt bleibt. "Frau Merkel ist Bundeskanzlerin, und sie ist für diese Legislaturperiode Bundeskanzlerin", sagte Schäuble dem rbb.
"Wenn Sie in Meinungsumfragen schauen: Eine große, eine wachsende Mehrheit der Deutschen sieht es als völlig richtig an." Merkel sei "außergewöhnlich erfolgreich". Zudem sei eine Übergabe des Amtes innerhalb der Legislaturperiode nicht einfach, sie entspreche auch nicht dem Geist des Grundgesetzes.
Schäuble widersprach damit Spekulationen, Merkel könnte zugunsten von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer zurücktreten. "Die Thronfolge ist in der Monarchie gut geregelt. In der Demokratie entscheidet die jeweilige Mehrheit", und deswegen gebe es keinen Rücktritt zugunsten anderer, sagte er.
Annegret Kramp-Karrenbauer hatte im Dezember 2018 den CDU-Vorsitz von Merkel übernommen. Seitdem gibt es immer wieder Mutmaßungen über einen Wechsel im Kanzleramt oder eine Neuwahl vor Ende der Legislaturperiode im Jahr 2021.
Nach ihrer Amtszeit als Bundeskanzlerin will sich Angela Merkel aus allen politischen Ämtern zurückziehen. Erst kürzlich bekräftigte sie: "Es gilt das, was ich im Zusammenhang mit meinem Abschied vom Parteivorsitz gesagt habe: dass ich für kein weiteres politisches Amt, egal wo es ist, auch nicht in Europa, zur Verfügung stehe."
