Maas: Europafahne ist heute für mich das Banner der freien Welt

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) will die deutsche EU-Ratspräsidentschaft ins Zeichen des Kampfs gegen den Antisemitismus stellen. Dass Judenfeindlichkeit in ganz Europa auf dem Vormarsch sei, dürfe gerade Deutschland nicht hinnehmen, sagte er der "Bild am Sonntag". "Wir müssen Toleranz fördern und Wissenslücken schließen."

Ein Punkt soll laut Maas die Auseinandersetzung mit Menschen sein, die nach Deutschland geflüchtet sind. Jeder von ihnen müsse "aktiv damit konfrontiert werden", dass Judenfeindlichkeit in Deutschland nicht geduldet werde, sagte der Minister.

Viele Migranten seien in ihren Heimatländern in der Schule mit Antisemitismus und Israelfeindlichkeit konfrontiert worden, erklärte Maas weiter. Es sei ein Irrglaube, zu denken, "dass sie automatisch beim Übertreten der deutschen Grenze unsere Haltung von null Toleranz bei Judenhass übernehmen."

Gleichzeitig warnte der Außenminister auch vor der Gefahr durch einen zunehmenden Rechtsextremismus in Deutschland. Hier dürfe die Gesellschaft nicht wegschauen, forderte er und verwies auf "lautstarke Hassparolen" im Internet. "Was Antisemitismus am meisten befördert, ist Gleichgültigkeit", sagte Maas. Deutschland übernimmt im zweiten Halbjahr 2020 die EU-Ratspräsidentschaft.

Maas sagte in einem Interview mit der Zeitung „Bild am Sonntag“, dass „die Europafahne für mich das Banner der freien Welt ist. Die EU sollte auch den Anspruch haben, bei Freiheit, Demokratie, Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit an der Spitze zu stehen. Wo ich auch hinreise: Wir werden für unser europäisches Modell auf der ganzen Welt beneidet. „

Der Außenminister antwortet auf die Frage, ob es Fehler sei, dass sich Deutschland an die Seite des Irans und nicht der USA gestellt hat? „Im Gegenteil: Gerade, weil wir Iran misstrauen, brauchen wir das Abkommen. Es ist jedenfalls im Moment der sicherste Weg, den Iran davon abzuhalten, Atomwaffen zu bauen. Mit klaren Regeln und Kontrollen erreicht man mehr als mit Drohungen allein. Deshalb bleiben wir dabei:  Die Welt ist mit dem Abkommen sicherer ist als ohne. Wir müssen gemeinsam mit unseren europäischen Partnern alles tun, um militärische Auseinandersetzungen zu verhindern.“