Steinmeier: Europa darf nicht in nationale Gegnerschaft zurückfallen

Ljubljana (APA/dpa) - Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat versucht, Ängste kleinerer EU-Mitglieder vor einer wachsenden Dominanz Deutschlands nach dem Brexit zu zerstreuen. Steinmeier sagte am Freitag in der slowenischen Hauptstadt Ljubljana (Laibach), Deutschland sei sicherlich eine große Volkswirtschaft in Europa.

„Aber seien sie sicher, wir wissen sehr genau, wie sehr wir auf andere Mitglieder angewiesen sind.“ Die deutsche Volkswirtschaft beruhe gerade auch auf dem freien Handel mit den anderen EU-Mitgliedern. Er hoffe daher, dass der Austritt des Nettozahlers Großbritannien keine derartigen Besorgnisse auslöse.

Steinmeier betonte im Gegenteil, kein einziges EU-Mitglied allein sei in der Lage, Probleme wie den Klima- und Umweltschutz, Digitalisierung, Migration oder Sicherheitsfragen zu lösen. Das gehe angesichts der globalen Herausforderungen nur gemeinsam.

Sloweniens Präsident Borut Pahor unterstrich bei einer gemeinsamen Pressekonferenz, Deutschland habe immer Verständnis für die slowenische Unabhängigkeit gehabt, ohne Gegenleistungen zu verlangen. Deutschland sei aber für Slowenien nicht nur ein wichtiger politischer, sondern auch der wichtigste Wirtschaftspartner in der EU.

Steinmeier hält sich seit Donnerstag zu einem zweitägigen Besuch in Slowenien auf. Gegen Mittag will er auch mit Ministerpräsident Marjan Sareczusammentreffen. Themen des Besuches sind die Europawahl in zweieinhalb Wochen sowie ein Aufruf von 21 EU-Staatsoberhäuptern - darunter Bundespräsident Alexander Van der Bellen -, am 26. Mai zur Wahl zu gehen. 

Steinmeier war vor kurzem bereits in Bulgarien und Kroatien gewesen. Dazu sagte er am Donnerstag, in Teilen der südosteuropäischen Staaten sei die Skepsis gegen die EU verstärkt vorhanden. Deshalb sei es ihm wichtig gewesen, vor der Europawahl gerade auch Präsenz im Osten zu zeigen.