Herausgegeben vom CEMO Centre - Paris
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Forderungen nach neuem Referendum werden immer mehr

Donnerstag 18.April.2019 - 03:19
Die Referenz
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Frankfurt (Faz) - Nach der abermaligen Brexit-Verschiebung werden die Rufe nach einem zweiten Referendum lauter. „Eine flexible Verlängerung bis zum 31. Oktober ist lang genug, um eine Volksabstimmung abzuhalten“, sagte am Donnerstag der Sprecher der britischen Liberaldemokraten, Tom Brake, in London. „Es ist schon lange überfällig, dass Premierministerin Theresa May und Oppositionsführer Jeremy Corbynihre politischen Spielchen aufgeben“, betonte Brake.

 

Ähnlich hatte sich zuvor die neue „Unabhängige Gruppe“ im Unterhaus geäußert. Mit einer Volksabstimmung könne „das ganze Debakel zu Ende gebracht werden“, twitterte etwa der Abgeordnete Chris Leslie, der der Gruppierung angehört. Ansonsten müsse man mit einer sehr langen Horrorgeschichte über den „Halloween-Brexit“ rechnen.

 

Die „Unabhängige Gruppe“ im Unterhaus besteht aus etwa einem Dutzend ehemaliger Labour- und Tory-Abgeordneter, die sich aus Unzufriedenheit über den Brexit-Kurs zusammengetan haben. Sie hatte kürzlich bekannt gegeben, sich als Partei anerkennen zu lassen.

 

Die Briten hatten im Juni 2016 mit knapper Mehrheit für den Austritt aus der Europäischen Union gestimmt. Nach Angaben der britischen Wahlkommission wären für ein zweites Brexit-Referendum mindestens vier, eher sechs Monate an Vorbereitungen notwendig.

 

Die EU und May hatten sich in der Nacht zum Donnerstag auf einen Kompromiss geeinigt: London bekommt für den Brexit Zeit bis zum 31. Oktober, kann aber auch schon früher geregelt aus der EU austreten.

 

 

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