Merkel empfängt Obama in Berlin
Berlin (Dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel empfängt an diesem Freitag den früheren amerikanischen Präsidenten Barack Obama in Berlin zu einem Meinungsaustausch. Das Gespräch am Nachmittag sei nicht presseöffentlich, teilte eine Regierungssprecherin mit. Im Mittelpunkt dürfte das transatlantische Verhältnis stehen.
Die Beziehungen zwischen den USA und Deutschland haben sich seit dem Amtsantritt von Obamas republikanischem Nachfolger Donald Trump als amerikanischen Präsidenten deutlich verschlechtert. Zwischen Merkel und Obama hatte sich in dessen achtjähriger Amtszeit eine Art politische Freundschaft entwickelt.
Obama ist seit Donnerstag in Deutschland. Am Abend trat er für eine Stunde vor mehr als 14 000 Zuhörern in der Kölner Lanxess-Arena auf und wurde dort gefeiert. Der demokratische Politiker äusserte sich «zuversichtlich und vorsichtig optimistisch», dass die USA im Klimaschutz bald wieder führend sein werden.
Regionale Umsetzung des Klimaabkommens
Natürlich seien viele frustriert aufgrund der Haltung der derzeitigen amerikanischen Regierung, aber man dürfe nicht vergessen, dass etwa der Gliedstaat Kalifornien das Pariser Klimaabkommen konsequent umsetze. Im Übrigen hoffe er auf die Jugend: Wenn alle jungen Leute zur Wahl gingen und dabei für klimafreundliche Parteien stimmten, könnten sie sehr schnell Veränderung zustande bringen.
Obama hob auch hervor, dass Entscheidungen und Diskussionen auf der Grundlage von Fakten stattfinden müssten. «Ich bin ein grosser Anhänger aufklärerischer Werte wie Fakten, Vernunft, Logik», sagte der 57-Jährige. «Eine Demokratie definiert sich darüber, dass sie unterschiedliche Meinungen zulässt, aber sie kann nicht funktionieren, wenn grundlegende Fakten infrage gestellt werden.»
Ein grosser Streitpunkt zwischen Merkel und Trump ist die protektionistische Wirtschaftspolitik des Amerikaners. Die Kanzlerin kritisiert auch immer wieder die «Amerika zuerst»-Politik Trumps, die eine Abkehr vom multilateralen Ansatz für die internationale Krisenlösung bedeutet. Gerade vor diesem Hintergrund dürfte es auch als Signal gewertet werden, dass Merkel Obama nun in Berlin empfängt. Zumal die Kanzlerin Ende Mai für eine Rede bei der Abschlussfeier der amerikanischen Elite-Universität Harvard in die Vereinigten Staaten reisen wird – aber offenbar keinen Abstecher zu Trump nach Washington plant.
Höhere Nato-Beiträge
Zum 70. Jahrestag der Nato-Gründung dürfte zwischen Merkel und Obama auch die Forderung Trumps nach einem deutlich höheren Beitrag der Deutschen für das Verteidigungsbündnis eine Rolle spielen. Die Nato-Mitglieder hatten sich 2014 verpflichtet, sich bis 2024 auf die Zielmarke von zwei Prozent des Bruttoinlandprodukts zuzubewegen. Deutschland hat nur 1,5 Prozent bis 2024 fest zugesagt. Auch Obama hatte sich dafür ausgesprochen, dass Deutschland höhere Beiträge zahlen solle – allerdings längst nicht so vehement, wie es Trump tut.
Obama nimmt am Samstag in Berlin an einem «Town Hall»-Treffen teil. Dabei will er sich den Fragen von rund 300 jungen Menschen aus ganz Europa stellen, die sich in Bereichen wie der Zivilgesellschaft, der Integration oder der Ernährungssicherung engagieren. Obama war schon mehrmals in Berlin. Zuletzt nahm er im Mai 2017 auf dem Kirchentag gemeinsam mit Merkel an einer Podiumsdiskussion teil.
