Anti-Terror-Einsätze: Freilassung aller Verdächtigen angeordnet
Berlin (Welt) - Für die bei Anti-Terror-Einsätzen in Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg festgenommenen mutmaßlichen Islamisten ist die Freilassung angeordnet worden. Die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf bestätigte am Samstag entsprechende Medienberichte. Einige Männer seien bereits wieder auf freiem Fuß, sagte ein Behördensprecher am Mittag.
Bei den Durchsuchungen habe man „keinen Sprengstoff und keine Waffen“ finden können. Dies sei der Verdacht gewesen. Die Ermittlungen wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat liefen aber weiter.
Dass kein Haftbefehl beantragt werde, bedeute, dass kein dringender Tatverdacht bestehe, erklärte der Sprecher weiter. Die Generalstaatsanwaltschaft hatte am Samstagvormittag zunächst von zehn Verdächtigen gesprochen. Am Mittag korrigierte der Sprecher diese Zahl auf elf.
Die Polizei prüft Verbindungen zur Terrormiliz Islamischer Staat (IS). „Wir vermuten, dass es eine Splittergruppe des IS oder Sympathisanten sind“, sagte Oberstaatsanwalt Daniel Vollmert am Vormittag. Es habe Durchsuchungen unter anderem in Essen, Düsseldorf, Wuppertal, Mönchengladbach und Duisburg gegeben, so Vollmert weiter. Durchsucht worden seien unter anderem Wohnungen. Die Maßnahmen hätten am Freitagmorgen begonnen und bis Samstagmorgen gedauert.
Dabei kamen auch Spezialkräfte zum Einsatz. Unter den Festgenommenen waren überwiegend Tadschiken. In Düsseldorf sei ein Mann am Freitagnachmittag auf der Straße in der Nähe der Kunstakademie festgenommen worden, sagte Vollmert. Eine Festnahme habe es auch in Essen gegeben. Wo und wann die anderen festgenommen wurden, wurde zunächst nicht bekannt.
Federführend ist die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf, bei der die Zentralstelle Terrorismusverfolgung Nordrhein-Westfalen (ZenTer NRW) angesiedelt ist. Die polizeilichen Maßnahmen wurden vom Staatsschutz der Kriminalpolizei Düsseldorf koordiniert.
Irrfahrt in Essen war der Anlass
Die Irrfahrt eines 19-Jährigen Tadschiken am Freitag in der Essener Innenstadt war der Anlass für den Anti-Terror-Einsatz. „Da hatte man die Befürchtung, dass das vielleicht der Auftakt ist für mehrere Anschlagsszenarien“, sagte ein Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf. Das habe sich aber nicht bestätigt. Zwischen beidem gebe es keinen Zusammenhang.
Bei dem Anti-Terror-Einsatz hatte die Polizei seit Freitagmorgen Sprengstoff und Waffen bei einer Gruppierung gesucht, die der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) angehört oder mit ihr sympathisiert.
Der polizeibekannte 19-Jährige war am Freitagmorgen mit seinem Wagen mit „deutlich überhöhter Geschwindigkeit“ durch eine Fußgängerzone der Essener Innenstadt gefahren. Ein Spezialeinsatzkommando nahm den Mann schließlich fest – sein Auto hatte er da schon geparkt. Ermittelt wird wegen versuchter Tötung.
„Das war der Grund, dass die Durchsuchungsaktion am gestrigen Tage angelaufen ist, um sicherzustellen, dass die Verdächtigen in unserem Tatkomplex nicht tatsächlich an dem Tag etwas umsetzen“, sagte Vollmert. Es habe zwar nicht den Verdacht gegeben, „dass die eine Amokfahrt planen. Aber es gibt ja genügend Beispiel für terroristische Anschläge unter Verwendung eines Kraftfahrzeugs“. In dem Moment sei nicht auszuschließen gewesen, dass die tadschikische Person in Essen Teil der Gruppierung gewesen sei.
