Heiko Maas besucht Afghanistan zum ersten Mal
Montag 11.März.2019 - 05:31
Berlin (Welt) - Mit der Reise wolle er „ein klares Zeichen setzen“, erklärte der Außenminister: „Deutschland steht zu seiner Verantwortung, die wir als zweitgrößter Geber und Truppensteller in Afghanistan übernommen haben.“ Das sei gerade angesichts der für Juli angesetzten „richtungsweisenden“ Präsidentschaftswahlen in Afghanistan „ein wichtiges und notwendiges Zeichen“.
Maas sagte, „auch dank der Initiative der USA“ sei Bewegung gekommen „in die Bemühungen um einen Friedensprozess mit den Taliban“. Ziel Deutschlands sei es, den Menschen vor Ort zu versichern, „dass wir uns auch weiterhin für eine friedliche Konfliktlösung und die wirtschaftliche Entwicklung der Region einsetzen“.
Aktuell steht die Entscheidung des Bundestags über eine Verlängerung des Afghanistan-Mandats an; als Maas dafür unlängst vor den Abgeordneten warb, wurde er aus der Opposition kritisiert, weil er bislang das in weiten Teilen immer noch instabile Land bislang nicht besucht hatte.
Maas spricht von einem „Weg in eine sichere Zukunft“
Zu diesem Zeitpunkt war die aus Sicherheitsgründen vertraulich behandelte Reise bereits beschlossen. Die Frage der weiteren Bundeswehr-Präsenz im Land am Hindukusch wird zusätzlich kompliziert durch widersprüchliche Signale aus Washington über eine starke Ausdünnung oder gar einen Abzug der US-Truppen, den Präsident Donald Trump unlängst ins Gespräch gebracht hatte.
Maas erklärte zum Auftakt seiner Reise, ein Friedensprozess müsse den Menschen in Afghanistan „tatsächlich den Weg in eine sichere Zukunft eröffnen“ und dürfe „keine Rückkehr in eine schmerzhafte Vergangenheit bedeuten“. Was Afghanistan an Verbesserungen im Bereich der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit, „aber auch für die Lebensbedingungen vieler vor allem junger Frauen in den letzten Jahren erreicht hat“, gelte es zu bewahren.
Experten beobachten allerdings, dass sich die USA als Haupttruppensteller auf eine Bekämpfung des Terrorismus konzentrieren und unter Trump nach einem fast 18 Jahre andauernden teuren und verlustreichen Militäreinsatz wenig Bereitschaft zu weiteren Bemühungen um eine Entwicklung westlicher Lebensbedingungen in dem Land zeigen.
Maas besorgt über Spannungen zwischen Indien und Pakistan
Ein wichtiger Schlüssel für ein stabiles Afghanistan liegt laut Maas in Pakistan. Bei seinen anschließenden Gesprächen in Islamabad will der Außenminister daher für eine „engere Kooperation der beiden Nachbarstaaten werben“. Maas kündigte an, er werde in Islamabad zugleich „Besorgnis über die jüngsten Spannungen mit Indien zum Ausdruck bringen“.
Vergangene Woche waren zwei indische Kampfflugzeuge nach einem Angriff auf Stellungen islamistischer Terroristen in Pakistan abgeschossen worden. Ein in pakistanische Gefangenschaft geratener Pilot wurde inzwischen wieder an Indien überstellt. Zuvor hatten sunnitische Terroristen aus Pakistan im Kaschmir indische Einheiten angegriffen. Pakistan und Indien müssten „ihre Gesprächskanäle weiter offen halten und zur Deeskalation beitragen“, appellierte Maas.
Von größerer Stabilität in der Region könnten auch wirtschaftlichen Beziehungen mit Deutschland profitieren. „Hierfür ist Pakistan als das Land mit der sechstgrößten Bevölkerung der Erde ein Partner mit wichtigem Potential“, erklärte der Außenminister.
Der pakistanische Premier und frühere Cricket-Star Imran Khan hatte bereits am Wochenende um Signale der Entspannung an das Nachbarland gesandt, das ebenso wie Pakistan über Atomwaffen verfügt. Die pakistanischen Sicherheitskräfte gingen in der vergangenen Woche zudem gegen militante Gruppen vor und verhafteten mindestens 60 Männer. Das wird in der Bundesregierung als hoffnungsvolles Zeichen gesehen. Islamabad verhandelt derzeit mit dem Internationalen Währungsfonds über einen Milliardenkredit für die die schwächelnde Wirtschaft seines Landes.
