Claudia Roth zu AfD: „Der Bundestag ist kein Bierzelt“

Berlin (Welt) - Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth will sich mit dem niedrigen Frauenanteil im Parlament nicht abfinden und würde Geschlechterparität notfalls auch per Gesetz erzwingen. Zwar wäre es der Grünen-Politikerin lieber, wenn auch die anderen Parteien bei der Listenaufstellung freiwillig auf Quotenregeln setzen würden, wie sie dem „Tagesspiegel“ sagte. Denn das wäre aus ihrer Sicht am einfachsten, schnell umsetzbar und zweifelsfrei verfassungskonform.

Aber, merkte Roth an: „Wenn die Parteien sich … freiwillig nicht wandeln, obwohl es gesellschaftlich wünschenswert wäre, ist eine gesetzliche Regelung selbstverständlich ein richtiger Schritt, um die Repräsentanz und Qualität von Politik insgesamt zu steigern.“

Von einer gleichmäßigen Verteilung der Mandate auf beide Geschlechter würden letztlich alle profitieren, argumentiert Roth. „Frauen im Verteidigungsausschuss beispielsweise haben einen ganz anderen Blick auf Konflikte und Kriege, Männer im Familienausschuss eine andere Sicht auf die Elternzeit. Ob in Politik, Forschung oder Wissenschaft: Wer nur die eine Perspektive einnimmt, nur eine Norm setzt, bildet die Realität einseitig ab – mit zum Teil schwerwiegenden Folgen.“

Zurzeit sitzen im Bundestag 219 Frauen und 490 Männer. Das entspricht einem Frauenanteil von 30,9 Prozent, wobei das Missverhältnis der Geschlechter bei keiner Partei so ausgeprägt ist wie bei der AfD (zehn zu 81). Und gerade in deren Reihen gebe es besonders viele sexistische Entgleisungen, kritisiert Roth.

Als Beispiele nannte sie „permanente Häme gegen Frauen, eine Reduzierung auf klischeehafte Zuschreibungen, Verächtlichmachung“. Offensichtlich werde „versucht, offenen Sexismus wieder hoffähig zu machen. Manch einer findet das lustig oder nebensächlich, mit dem Hinweis, im Bierzelt ginge es nicht anders zu. Der Bundestag ist aber kein Bierzelt.“