Brutaler Krieg“... Der Konflikt zwischen Trump und Pelosi verwirrt die amerikanische Außenpolitik
Sonntag 06.Januar.2019 - 10:40
Shaimaa Hifzy
Ein in Washington bevorstehender Konflikt zwischen der Regierung von Präsident Donald Trump und der Präsidenten des Repräsentantenhauses Nancy Pelosi, was die amerikanischen Medien als "epischen Krieg" bezeichneten, wird die amerikanische Innenpolitik sowie die Karte der amerikanischen Außenbeziehungen beeinflussen.
Der Meinungsverschiedenheit zwischen den beiden Parteien (Republikaner Trump) und der wilderen Oppositionellen (Demokrat Pelosi) in Bezug auf eines der prominentesten Auslandsfragen Washingtons im Moment, begann mit der US-Präsenz in Syrien, sogar vor dem offiziellen Amtseintritt von Pelosi.
Der Beginn der Krise:
In der Mitte letzten Monats hatte der US-Präsident den Abzug seiner Truppen aus Syrien angekündigt. Diese Entscheidung wurde von seinen Gegnern als "plötzlich" bezeichnet und haben die Anti-Terror-Kräfte in Syrien mit der fortgesetzten Drohung der IS-Organisation in eine kritische Position gebracht.
Neben der internationalen Kritik an der Trump-Entscheidung aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien kritisierte Pelosi die Entscheidung und sagte, „Es gibt Anlass zur Sorge“, was die Situation in Syrien zu einem der prominentesten Krise zwischen der Parteien in der kommenden Periode machen wird.
Pelosi sagte in einer Erklärung, “Es ist noch zu früh, dass der Präsident einen fulminanten Sieg gegen die IS-Organisation anzukündigen, denn unsere Armee hat vor einigen Wochen mehr als 250 Luftangriffe von Koalitionstruppen gegen Ziele im Irak und in Syrien führte.“
Sie fügte hinzu,“ Alle Amerikaner sollten besorgt sein, dass diese rasche Ankündigung an dem Tag erfolgte, an dem das Strafverfahren gegen den ehemaligen nationalen Sicherheitsberater Michael Flynn eingeleitet wird, der zugab, dass er ein Spion eines ausländischen Landes ist, das klare Interessen am syrischen Konflikt hat.“
Pelosi...Das Schreck von Trump
Pelosi, 78 Jahr alt, trat am Donnerstag offiziell als Präsidenten des Repräsentantenhauses an, die erste Frau in der US-Geschichte, die diesen Posten zwischen 2007 und 2010 übernahm, nachdem sie den amtierenden Präsidenten Paul Ryan übernommen hatte, wurde Pelosi nach dem Präsidenten und dem Vizepräsidenten die dritte Person in der Machthierarchie des Landes.
Laut der britischen Zeitung The Independent sagte Pelosi, "Wir müssen uns auch fragen, warum der Präsident diese Entscheidung nicht im Rahmen der Förderung von Friedensverhandlungen getroffen hat."
Pelosi fügte hinzu, "Syrische Familien in der Mitte dieses Konflikts leiden immer noch täglich unter schrecklichen Situationen."
Pelosi sagte weiter, "Wenn wir den Hammer bekommen, wird unsere demokratische Mehrheit die verfassungsrechtliche Aufsichtspflicht des Kongresses beibehalten, um sicherzustellen, dass die Entscheidungen des Präsidenten dazu beitragen, unsere nationalen Sicherheitsinteressen zu schützen, nicht seine persönlichen oder politischen Ziele."
Pelosis Aussagen sind Zeichen des Kampfes gegen Trumps Entscheidung, US-Truppen abzuziehen, die wir abwarten werden, wenn sie ihre Arbeit als Präsidentin des US-Repräsentantenhauses beginnt.
In einer Entwicklung der Position des amerikanischen Präsidenten - der nach dem Amtsantritt von Pelosi vor großen Herausforderungen stand, er sagte: "Syrien ist schon lange verloren" und besteht nur aus "Sand und Tod", und weiter, "Wir reden nicht über ein Vermögen, wir reden über Sand und Tod, und ich möchte nicht für immer in Syrien bleiben."
Trump widerrief seine Entscheidung, seine Truppen sofort aus Syrien zurückzuziehen, und sagte auf einer Kabinettssitzung, er habe "nicht beschlossen, Truppen über Nacht zurückzuziehen. Ja, sie werden zurückkommen, aber das wird über eine gewisse Zeit dauern."
Der US-Präsident sagte am Montag, „die Vereinigten Staaten hätten begonnen, ihre Truppen "schrittweise" aus Syrien abzuziehen, und dies ist eine andere Erklärung in ihrer Bedeutung als die Erklärung am 19. Dezember, die Truppen werde sofort zurückgezogen, wie die BBC berichtete.
CNN berichtete von Trump "Ich habe nie schnell oder langsam gesagt, einer sagte vier Monate lang, aber das habe ich auch nicht gesagt."
Während ihrer ersten Amtszeit vertrat Pelosi in den letzten zwei Jahren ihrer Zeit eine große Oppositionskraft gegen den Republikaner George W. Bush, und ihre Position in Bezug auf Trump wird ähnlich.
In ihrem aktuellen Posten werden Nancy Pelosi und die demokratische Führung die Möglichkeit haben, die von den Republikanern verabschiedeten Gesetze zu blockieren und viele der Ereignisse auf der Trump-Agenda wie Vorschläge für eine neue Steuersenkung beim Bau einer Mauer an der Grenze zu Mexiko zu verhindern, laut «Deutsche Welle».
Pelosi könnte Trump unter Druck setzen, wenn sie Maßnahmen ergreift, um ihn zu isolieren, aber sie hat sich bisher dagegen ausgesprochen, diese Maßnahme gegen ihn zu verwenden.
Beobachter bestätigen, dass Pelosi die erfahrene Politikerin unter den politischen Führern ihrer Generation ist, denn sie führte das Gesundheitsgesetz an, das der ehemalige Präsident Barack Obama im Rat vorgeschlagen hatte, das im Jahr 2010 verabschiedet worden ist. Dies könnte der Grund sein, warum sie für Viele nach acht Jahren als störende Faktor sein könnte.
