Scholz: Proteste wie die „Gelbwesten“ sind in Deutschland möglich

Berlin (dpa) - Vizekanzler Olaf Scholz hält Proteste wie die der "Gelbwesten" in Frankreich auch in Deutschland für möglich. "Es gibt auch in Deutschland ein nicht zu unterschätzendes Gelbwesten-Potenzial", sagte der stellvertretende SPD-Vorsitzende und Bundesfinanzminister der «Bild am Sonntag». 

Dabei warnte er: "Solche Entwicklungen sollte niemand ignorieren."

Steigende Mieten und Lebenshaltungskosten trieben auch in Deutschland viele Bürger um. "Das geht bis in die Mittelschicht hinein", sagte Olaf Scholz. "Wer weiß, ob es nicht Phänomene wie die Gelbwesten bei uns gäbe, wenn es zu einer Jamaika-Koalition gekommen wäre. 

Die SPD ist in der Regierung der Garant dafür, dass die Bezahlbarkeit des Lebens ein wichtiges Thema der Politik bleibt." 

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hingegen erwartet in Deutschland keine Exzesse wie in Frankreich, auch wenn sich hierzulande das politische Klima verschärft habe.

Menschen wehrten sich, weil sie trotz harter Arbeit vom Wohlstand wenig abbekommen. Da müsse die Politik ran, sonst wählten die Menschen aus Verzweiflung extreme Parteien. 

Göring-Eckardt äußerte Verständnis für den Unmut vieler Franzosen auf dem Land, die sich von der Politik in Paris ignoriert fühlten. Sie habe aber kein Verständnis für die viele Gewalt bei Kundgebungen.