Merkel wird persönlich die Verhandlungen über den Kohleausstieg führen
Berlin (Zeit) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will persönlich in die Verhandlungen über den Kohleausstieg einsteigen. Laut einem Bericht des Spiegels will sich Merkel am 15. Januar im Kanzleramt mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer, in denen Braunkohle gefördert wird, treffen. Eingeladen sind auch die zuständigen Bundesminister und die Vorsitzenden der Kohlekommission.
Themen sollen laut der Einladung "der Stand der Beratungen sowie der weitere Prozess" sein. Nach Angaben der Eingeladenen möchten die Ministerpräsidenten mit Merkel darüber sprechen, in welchem Verhältnis Gelder zum Strukturwandel zwischen den vier Ländern verteilt werden sollen. Außerdem soll entschieden werden, wie die Mittel bereitgestellt werden. Die Ministerpräsidenten hatten im November einen Fonds mit einem Gesamtvolumen von 60 Milliarden Euro für die kommenden 30 Jahre vorgeschlagen.
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) forderte rasche Entscheidungen zur Zukunft der ostdeutschen Braunkohlegebiete. "Ich erwarte, dass wir noch im Januar gemeinsam mit der Bundesregierung ein Programm beschließen, wie im Osten neue, gut bezahlte Arbeitsplätze entstehen können – und zwar, bevor der Ausstieg aus der Braunkohle kommt", sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
Die Kohlekommission soll im Auftrag der Regierung einen Plan für den Kohleausstieg vorbereiten und gleichzeitig Zukunftsperspektiven für die betroffenen Reviere schaffen. Der Aufbau neuer Infrastruktur und die Ansiedlung von Industrie und Forschung sollen die wegfallenden Arbeitsplätze in der Braunkohleförderung abfedern. Das Gremium ist mit Vertretern und Vertreterinnen aus Industrie, Gewerkschaften, Wissenschaft und Umweltgruppen besetzt.
Die Kommission sollte ursprünglich bereits im November Ergebnisse präsentieren. Insbesondere die Ministerpräsidenten aus Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Sachsen drängten aber auf eine Verschiebung.
